Deutschland 1933. Es waren einmal politisch turbulenten Zeiten, als von rechts wie von links die allseits ungeliebte, junge Demokratie angegriffen wurde, als die wirtschaftliche Not allgegenwärtig war, als Konflikte auf der Straße ausgetragen wurden und als die desorientierten Massen verzweifelt nach einer neuen Hoffnung suchten. Da erkannte ein Mann seine Stunde und griff nach der Macht: Adolf Hitler. Sein Charisma, seine unnachahmliche Begeisterungsfähigkeit, seine blauen Augen zogen das Volk in seinen Bann, aus dem es kein Entkommen mehr geben sollte. Bevor man die Situation noch realisiert hatte, war bereits ein Terrorapparat etabliert, der alles und jede/n bedrohte.Ein Europa in Schutt und Asche und 55 Millionen Tote waren die Folgen, die wie ein gewaltiger Sturm über die Menschen gekommen waren

So verkaufen tagtäglich Fernsehhistoriker/ innen, historische Märchenerzähler/ innen oder andere bürgerliche Meinungsmacher/innen die Geschichte des Faschismus und seiner „Machtergreifung“. Der Faschismus setzte sich in Deutschland nicht von heute auf morgen durch. Ohne die kräftige Unterstützung der herrschenden Klasse, die Uneinigkeit der ArbeiterInnenbewegung und die durch die kapitalistische Krise bestimmten sozialökonomischen Bedingungen wäre die NSDAP nicht an die Macht gekommen.

Die bürgerliche Demokratie in der Krise

Die Weimarer Republik und die bürgerliche Demokratie standen auf einem schwachen Fundament. Einerseits gründeten sich in Deutschland unmittelbar nach Kriegsende in praktisch allen größeren Städten revolutionäre Soldaten- und ArbeiterInnenräte, die ohne nennenswerten Widerstand die Verwaltung übernahmen. Andererseits standen die alten Machteliten des Kaiserreiches der Demokratie prinzipiell feindlich gegenüber. Das wilhelminische Obrigkeitsdenken sowie die mangelnde politische Emanzipation des BürgerInnentums waren in der Gesellschaft verhaftet.

Mit der Errichtung der bürgerlichen Republik setzte sich schließlich die SPD teils mit der Unterstützung rechtsextremer Freikorps brutal gegen die revolutionären Kräfte KPD und USPD (Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands) durch. Die bürgerlichen Parteien und militaristische völkische Gruppen wetterten gegen die „Bolschewistische Gefahr“, akzeptierten jedoch die Demokratie gar nicht oder nur widerwillig. Die politischen Unruhen wurden nicht von den Linken und Rechten „angezettelt“, sondern waren vielmehr gelebter Klassenkampf.

Den ersten der insgesamt 21 Kabinette in den Jahren von 1919 bis 1933 gelang es nicht, das soziale Elend in den Griff zu bekommen. Die Deutschland auferlegten Reparationsforderungen verschärften die Wirtschaftskrise und gaben den Rechten Zündstoff für die politische Konfrontation, da diese den Versailler „Diktat und Schandfrieden“ generell ablehnten. In dieser Situation wurde 1925 der damals schon 78jährige monarchistische Kriegsheld Paul von Hindenburg mit knapper Mehrheit als Kandidat der Rechtsparteien zum ersten Reichspräsidenten gewählt

Nach einer Reihe von bürgerlichen Regierungen scheiterte schließlich 1930 das letzte sozialdemokratisch geführte Kabinett an den unüberbrückbaren sozialpolitischen Gegensätzen zwischen der industriefreundlichen DVP (Deutsche Volkspartei) und der ArbeiterInnenpartei SPD. Hindenburg setzte schließlich mittels Rückgriff auf Notverordnungen nach Artikel 48 der Weimarer Verfassung ein vom Parlament unabhängiges Präsidialkabinett ein und höhlte die Demokratie zu Gunsten kapitalistischer Interessen aus. Die SPD wurde ohne spürbaren Widerstand teils verfassungswidrig aus dem politischen Leben verdrängt.

Von völkischen Splittergruppen zur faschistischen Großpartei

Die NSDAP (vormals DAP – Deutsche Arbeiterpartei) existierte bis in die zwanziger Jahre nur vergleichsweise unbedeutend neben zahlreichen paramilitärischen Kampfverbänden und anderen antisemitisch-völkischen Organisationen. Aus diesem Kreis wurden vielfach Anschläge gegen RepräsentantInnen der „verjudeten Republik“ durchgeführt. Der NSDAPPutsch von 1923 scheiterte kläglich und so wurde nach der Neugründung der zerfallenen Partei 1925 eine Taktik des „legalen Kampfes“ um die Macht eingeschlagen. Nach zunächst nur geringen Erfolgen konnte die Partei im rechten Spektrum Fuß fassen und bei den Wahlen 1930 ihren Stimmenanteil um 700 % auf 18,3 % steigern.

Vor allem mit den Stimmen des vor der Deklassierung stehenden Mittelstandes wurde die NSDAP bei den Wahlen im Juli 1932 mit 37,4 % zur stärksten Partei. Bei den Novemberwahlen 1932 war der Höhepunkt der faschistischen Massenbasis bereits überschritten und die Partei verlor vier Prozentpunkte.

Inzwischen war es allerdings gelungen von den traditionellen bürgerlichen Parteien enttäuschte Großindustrielle zu gewinnen, die die Faschisten mit Geldspenden und Einflussnahme auf Hindenburg massiv unterstützten, sodass Hitler im Jänner 1933 von Hindenburg zum Reichskanzler gemacht wurde. Das illusorische Konzept der „Zähmung“ Hitlers durch die ihm in der Regierung zur Seite gestellten Bürgerlichen sollte nicht aufgehen.

Der Faschismus an der Macht

Die bereits zwei Tage nach der Wahl vom 30. Jänner 1933 auf Verlangen Hitlers durchgeführte Reichstagsauflösung leitete einen diesmal staatlich sanktionierten Terrorwahlkampf ein, in dem die NSDAP unter der Parole „Kampf dem Marxismus“ vergeblich die absolute Mehrheit zu erreichen versuchte. Der Reichstagsbrand im Februar 1933 wurde von der NSFührung zielgerichtet dazu genützt, politische GegnerInnen mittels der „Verordnung zum Schutz von Volk und Staat“ nach Artikel 48 in gerichtlich nicht kontrollierbare „Schutzhaft“ zu nehmen.

Nach der Wahl besiegelte das mit den Stimmen der bürgerlichen Mitte angenommene „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ die endgültige Entmachtung des Reichstages. Einzig die SPD stimmte dagegen; der KPD waren ihre Mandate bereits aberkannt worden. Bis Mai 1945 bildete dieses sogenannte Ermächtigungsgesetz die legale Grundlage der NS-Vernichtungspolitik.

Machtergreifung?

Nicht die faschistische Partei und schon gar nicht ein Mann hat die Macht „ergriffen“; sie wurde im Rahmen der bürgerlichen Demokratie von der herrschenden Klasse übertragen. Dies geschah im Sinne der Profitmaximierung und durch das Zerschlagen der organisierten ArbeiterInnenbewegung.

Die Bürgerlichen haben ihrer eigenen politischen Entmachtung zugestimmt, um ihre ökonomischen Interessen wahren zu können. Das eingangs skizzierte so allgegenwärtige Geschichtsbild ist Ausdruck jener bürgerlichen Interessen, die den Faschismus erst an die Macht gebracht haben.

Antifaschismus muss daher immer auch Kampf gegen das System bedeuten, das den Faschismus hervorbringt und zur Macht führt: Kampf gegen den Kapitalismus.

Stefan Schmid

Trotzdem Juli 2003