Die politische Landschaft Italiens war und ist keineswegs ein Ruhepol. Ständige politische Wechsel charakterisieren die politische Landschaft und ihre Geschichte. Nach dem Mussolini Regime, übernahmen demokratische Kräfte in Italien die Macht und entrissen diese der Monarchie. Doch ähnlich wie in Österreich und Deutschland wurde Vergangenes spärlich bis gar nicht aufgearbeitet, und so formierten sich die FaschistInnen schon bald nach dem Sturz Mussolinis neu. Ein Verbotsgesetz im österreichischen bzw. deutschen Sinn gibt es in Italien nicht, und die demokratischen Kräfte versuchten, ein erneutes faschistisches System dadurch zu verhindern, dass es für einen Einzug ins Parlament keine 4 oder 5 % Hürde benötigt. Dies bedeutet natürlich, dass das italienische Parlament einem Fleckerlteppich gleicht, und dieser auch die einen oder anderen braunen oder schwarzen Flecken in sich trägt.
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In den 70er und 80er Jahren des 20. Jahrhunderts erlebte die kommunistische Partei Italiens (PCI) einen Aufschwung und konnte mit einer Absage an den Sowjet-Kommunismus und einem eigenen Kurs des europäischen Kommunismus bei den Parlamentswahlen zu Beginn der 70er Jahre 34 % der WählerInnenstimmen erreichen. Dies löste eine Schockwelle bei den Konservativen, vor allem aber bei den Rechtsextremen in Italien aus. Als Reaktion auf das Wahlergebnis der PCI wurde die „Propagada Due", die so genannte P2-Loge von einem Faschisten namens Licio Gelli gegründet. Die Mitglieder dieser Loge rekrutierten sich aus Wirtschaft, Militär, Politik und Exekutive und setzten sich zum Ziel, im Falle einer kommunistischen Regierung zu putschen, und die Macht an sich zu reißen.
Mitglied Nr. 1816 dieser Loge war der allseits bekannte Medienmogul und ehemalige Ministerpräsident Italiens Silvio Berlusconi. Berlusconi ist einer der umstrittensten PolitikerInnen Europas, was nicht zu letzt auf seine annähernd faschistoiden Methoden der Regierungspolitik zurückzuführen ist. Markant für Berlusconi ist, dass er jahrelang sämtliche Anstrengungen darauf verwendete, die italienische Medienlandschaft aufzukaufen, und für seine Zwecke zu verwenden. Berlusconi besitzt mittlerweile fast alle privaten TV-Sender Italiens. Laufend jedoch wurden Klagen gegen den Ministerpräsidenten eingebracht, die das Resultat seiner Ein-Mann-Politik waren. Jedoch hatte Berlusconi seine Regierung, zu der auch die neo-faschistische Lega Nord gehörte, so unter Kontrolle, dass er am laufenden Band Gesetze verabschieden ließ, die die Klagen gegen ihn ungültig machten.
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Mittlerweile gelang es einer Mitte-Links Regierung unter Romano Prodi, die Herrschaft von Berlusconi zu unterbrechen. Doch auch diese Regierung steht auf wackeligen Beinen. Die Neo-FaschistInnen der Lega-Nord formieren sich und schließen auch auf europäischer Ebene Bündnisse. Es gilt also wachsam zu sein und den Anfängen immer und überall zu wehren.
Irini Tzaferis
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