Was tun also, damit Alltagsrassismus nicht salonfähig wird? Am besten nicht wegschauen, so wie Herr I., der folgenden Fall beobachtet und ZARA gemeldet hat:

Zwei Männer sitzen in einem Wiener Park und regen sich über die spielenden Kinder einer Kopftuch- tragenden Frau auf. Es fallen Bezeichnungen wie: "De Hund, wenn de groß sind, de dreschen alle ihre Mütter." Außerdem äußern sich die Männer abfällig über den nicht anwesenden Vater der spielenden Kinder: "Der hat ja sicher einen 1.000-Euro-Job und hat längst frei, sicher was Besseres zu tun, die haben ja alle mehrere Frauen." Da die Männer sehr laut sprechen, können nicht nur Herr I., sondern auch die betroffene Frau und deren Kinder das Gespräch mitverfolgen. Deshalb spricht die Frau die Männer auf ihr unpassendes und fremdenfeindliches Verhalten an, woraufhin diese verwundert meinen: "Die spricht ja sogar Deutsch!" Da die Männer daraufhin immer aggressiver werden, verlässt die Frau mit ihren Kindern den Park. Als Herr I. sie später nochmals antrifft, erzählt sie ihm, dass sie eine "Österreicherin" sei, die den muslimischen Glauben angenommen habe.

Aber nicht nur in Alltagssituationen wie diesen, sondern vor allem auch am Arbeitsplatz werden Frauen mit Kopftuch nach wie vor stereotypisiert und diskriminiert, obwohl seit 2004 Diskriminierung aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit sowie der Religion am Arbeitsplatz verboten ist. Das Unrechtsbewusstsein für derartige Diskriminierungen habe zwar tendenziell zugenommen, jedoch "vor allem auf der Seite der Opfer. Viele wissen mittlerweile Bescheid, dass Ihnen ein Arbeitsplatz nicht verweigert werden kann, weil die ethnische Zugehörigkeit nicht passt (...)", beobachtet Wolfgang Zimmer, der langjährige Leiter der ZARA-Beratungsstelle für Opfer und ZeugInnen von Rassismus.

Es ist also höchste Zeit, die Bevölkerung in Österreich so vielfältig wahr- und anzunehmen, wie sie ist. Deshalb wäre es wünschenswert, wenn sich zukünftig niemand mehr daran stört, dass es sowohl im Dienstleistungsbereich als auch im öffentlichen Raum Frauen gibt, die als Ausdruck ihres Glaubens ein Kopftuch tragen. Ordensschwestern, auch in Zivilberufen, tun das schließlich auch, aber niemand regt sich darüber auf.

Cyber Hate im Vormarsch

Im Moment scheint es aber eher so zu sein, dass die Hemmungen, jemanden rassistisch zu beschimpfen, sinken. Besonders drastisch zeigt sich dies im halböffentlichen Raum des Internets. In diversen Webblogs, Onlineforen und sozialen Netzwerken finden sich so viele rassistische Postings wie noch nie. Herr S. meldete im Mai vergangenen Jahres folgenden Fall von rassistischer Hetze im Internet an ZARA:

Herr S. liest auf einer Internet-Nachrichtenseite einen Artikel über die Überfälle einer kriminellen Bande, die vermutlich aus dem Ausland stammt. Unter dem Artikel ist folgendes Posting zu lesen: "Bei diesem Gesindel hilft nur eines - öffnet Mauthausen und hängt sie dort zur Abschreckung des anderen Gesindels auf." ZARA leitet die Meldung dieses Postings an das Bundesamt für Verfassungsschutz- und Terrorismusbekämpfung wegen eines möglichen Verstoßes gegen das NS-Verbotsgesetz weiter.

Durch die Meldung von aufmerksamen Internet-NutzerInnen können rassistische Postings entfernt werden, oftmals jedoch bleiben diese tagelang ungelöscht im Netz stehen und erreichen deshalb ein großes Publikum und haben massive Auswirkungen auf die Betroffenen. ZARA-Geschäftsführerin Barbara Liegl betont dabei, dass Interaktionen im Internet auch Anstoß für Handlungen in der Realität sein können. Im Moment gibt es jedoch noch keine adäquaten rechtlichen Regeln zur Eindämmung bzw. Bekämpfung von Rassismus im Internet, weshalb das Monitoring von rassistischen und rechtsextremen Inhalten im Internet besonders wichtig ist.

Da dieses Monitoring derzeit aber nur von engagierten Einzelpersonen und zivilgesellschaftlichen Organisationen betrieben wird, ist es noch nicht systematisch. Viele rassistische Inhalte werden deshalb erst spät oder, mangels Information, gar nicht aus dem Internet entfernt. Aufgrund dieser negativen Entwicklung hat sich ZARA bereits im November 2010 bei der INACH -Konferenz in Wien mit anderen NGOs sowie VertreterInnen aus Wirtschaft, Politik, Bildung und Medien mit der Thematik Cyber Hate auseinandergesetzt und mögliche Lösungsansätze diskutiert.

ZARA sieht vor allem den Staat in der Verantwortung und fordert Strukturen, um die Aufmerksamkeit für rassistische Inhalte im Netz zu erhöhen, Beobachtungsstellen zur Bekämpfung von "cyber hate" und effektive Gesetze. Zum Beispiel sollte die Meldestelle des Innenministeriums für NS-Wiederbetätigung auf eine breitere rechtliche Basis gestellt werden, um auch rechtsextreme Hetze im Internet wirksam bekämpfen zu können. Aufgrund des überschaubaren Einsatzes in diesem Bereich bekommt man eher den Eindruck, dass die Bekämpfung von Rassismus im Internet keine hohe Priorität hat. Somit werden jene gesellschaftlichen Kräfte gestärkt, die Rassismus im Internet dulden bzw. als Kavaliersdelikt sehen.

ZARA - Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit wurde im Jahr 1999 mit dem Ziel gegründet, Zivilcourage und eine rassismusfreie Gesellschaft in Österreich zu fördern sowie alle Formen von Rassismus zu bekämpfen. Die Anti-Rassismus-Arbeit beruht auf drei Säulen: Beratung, Prävention und Sensibilisierung der Öffentlichkeit. Mehr Infos: www.zara.or.at oder auf unserer Facebook-Seite.

Erste Erfolge

Auch diskriminierende Praktiken beim Einlass in Lokale wurden lange Zeit als legitim angesehen. Im vergangenen Jahr konnte ZARA jedoch in Kooperation mit dem Klagsverband in diesem Bereich erste wichtige Erfolge erzielen: Mit den Worten "Du sicher nicht!" wurde einem Mann vor rund einem Jahr von einem Wiener Lokal der Einlass verweigert. Da dieser diese offensichtliche Diskriminierung nicht einfach so hinnehmen wollte, wandte er sich an ZARA.

Zunächst scheiterte ein außergerichtlicher Klärungsversuch, weil die Lokalbetreiber die Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft nicht erkennen wollten. Deshalb brachte der Mann, vertreten durch den Klagsverband, einer Organisation zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern, Klage ein. Dieser Klage wurde schließlich Ende 2010 letztinstanzlich Recht gegeben, weshalb die Lokalbetreiber Entschädigung zahlen müssen. Der Kläger zeigte sich erleichtert über das Urteil, es schenke ihm mehr Vertrauen in das österreichische Rechtssystem.

Dennoch wird durch den weiteren Verlauf des Falls klar, dass eine positive Rechtssprechung offenbar nicht ausreicht. Die LokalbetreiberInnen sind nämlich bis dato völlig uneinsichtig und weigern sich standhaft, die Entschädigung zu zahlen.

Damit Diskriminierungsopfer zukünftig also nicht mehr mit Worten wie "geschlossene Gesellschaft" oder "deine Kleidung passt nicht" von TürsteherInnen abgespeist werden, bist vor allem DU gefragt. Denn eine engagierte Zivilgesellschaft ist ein wirksames Mittel gegen Rassismus.

Der hohe Anteil der ZeugInnen unter den meldenden Personen (58 % im Jahr 2010) zeigt, dass es in Österreich durchaus Personen gibt, die Rassismus nicht einfach so hinnehmen wollen. Also sei auch DU zukünftig wachsam und schau nicht weg, denn nur so kann langfristig ein positiver Umgang mit Vielfalt und ein anti-rassistischer gesellschaftlicher Konsens erreicht werden.

Marion Draxler
www.zara.or.at