Der steirische Landeshauptmann Franz Voves überraschte mit seinem Programm zur Vermögensbesteuerung die SPÖ-Führung. Diese Diskussion und klare Antworten sind die zentralste Herausforderung der letzten Jahrzehnte für die SPÖ.

In Zeiten der Wirtschaftskrise sind vor allem Jugendliche massiv von Arbeitslosigkeit betroffen - aber das ist nur eines der vielen Probleme die in der jetzigen Situation aufkeimen. Um was es sich in der aktuellen Lage primär dreht ist die Frage der Verteilungsgerechtigkeit, der aber kaum Beachtung geschenkt wird. Was hat die Sozialdemokratie für Antworten auf die Wirtschaftskrise? Wie wird sie sich platzieren und für welche Interessen möchte sie sich wie einsetzen?

Der Kapitalismus erlebt die schwerste Krise seit 1929 und sie betrifft uns alle: massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit, verlorene Häuser und Geldanlagen, teure Energie und Lebensmittel. Erstmals seit über 60 Jahren schrumpft die Weltwirtschaft. Welche Qualität wird die Krise noch erreichen und wie muss jetzt dagegen gehalten werden?

Gemeinhin wird Steuer- und Budgetpolitik als „geschlechtsneutral“ angesehen. Viele meinen, Steuern betreffen alle in gleichem Maße, unabhängig vom Geschlecht. Gerade in der Argumentation über das Leistungsprinzip im österreichischen Steuersystem werden Geschlechterverhältnisse meist ausgeblendet. Doch seit einigen Jahren werden in Wissenschaft und Politik vermehrt Ansätze einer geschlechter-gerechten Budgetgestaltung diskutiert. Welche Ansätze gibt es dabei für eine Gender-Analyse des Steuersystems?

Obwohl in Österreich das Volkseinkommen immer größer wird und die Menschen einen immer größeren Wohlstand produzieren, weil die Produktivität steigt, merkt der Großteil der Gesellschaft nichts davon.