Mittwoch 8. Februar 2012
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Inhalt:

Sozialistische Theorien

Keynesianismus

Was ist vom Keynesianismus zu halten?
"Keynesianismus" beschreibt eine bestimmte Einstellung zu wirtschaftlichen Fragen und geht prinzipiell davon aus, dass der Staat in das Wirtschaftsleben eingreifen muss, um Vollbeschäftigung und stabiles Wirtschaftswachstum zu garantieren. Keynesianische Überlegungen gehen auf ein Buch des britischen Ökonomen John Maynard Keynes, die "Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes" (1936) zurück.

Massenarbeitslosigkeit, Krise und Armut
Dieses bahnbrechende Werk warf theoretisch das ganze bis dahin existierende Gefüge der bürgerlichen Ökonomie über den Haufen: bislang waren nichtmarxistische Ökonomen davon ausgegangen, dass der Kapitalismus ein stabiles, sich selbst regulierendes System sei. Eine Krise in einer bestimmten Branche, z.B. Textil, werde automatisch vom Wachstum einer anderen Branche ausgeglichen. Krisenerscheinungen (Entlassungen, Arbeitslosigkeit, Betriebsschließungen etc.) wurden als zeitlich begrenztes Zwischenspiel betrachtet, das innerhalb kürzester Zeit von selbst gelöst werden würde. Als Bedingung dafür galt der freie Wettbewerb auf den Märkten besonders auch auf den Arbeitsmärkten. Für viele bürgerliche Ökonomen wurden daher die in der zweiten Hälfte des 19.Jahrhunderts entstehenden und erstarkenden Gewerkschaften zum Feindbild. Gewerkschaften, so hieß es, agierten als "Kartell" für die Ware "Arbeit" und verhinderten den freien Wettbewerb am Arbeitsmarkt. Die Mindestlöhne, die in den Tarifverträgen festgeschrieben waren, lägen häufig über dem "Marktwert" der Arbeit. Die Folge sei die Wirtschaftskrise, da der Selbstanpassungsmechanismus des Kapitalismus gestört werde. Als Ausweg aus der Krise empfahlen die meisten bürgerlichen Ökonomen die Besserstellung der Unternehmen durch Kürzungen der Löhne und eine Senkung der Staatsausgaben, um die Steuern der Unternehmen senken zu können. Das Versagen dieser Politik der Lohn- und Sozialleistungskürzungen, wurde in den 20er- und 30er-Jahre des 20. Jahrhunderts offensichtlich. Großpleiten standen auf der Tagesordnung, die Arbeitslosigkeit stieg enorm an. Die Kürzungen im Budget und bei den Löhnen erhöhten abernur das Elend, nicht die Wirtschaftsleistung.

Planwirtschaft als Lösung?
Aber nicht nur die Mißerfolge der Politik des "Laisser-faire" (frz.: "machen lassen", Nichteinmischung der Politik in die Wirtschaft) in der gesamten industrialisierten westlichen Welt kratzten am Bild des sich selbst regulierenden Kapitalismus: während die freie Marktwirtschaft des Westens Jahr für Jahr tiefer in die Krise rutschte und die Produktion stetig schrumpfte, wuchs die staatlich geplante sowjetische Wirtschaft (wenn auch unter schwersten Opfern der Bevölkerung) stark und rasch an. Der Wachstumserfolg der staatlichen Wirtschaftsplanung rief auch unter westlichen ÖkonomInnen und PolitikerInnen Erstaunen und zum Teil Bewunderung hervor.

Kein Gleichgewicht im Kapitalismus
In dieser Situation entstand Keynes' "Allgemein Theorie". In ihr stellte er die Gleichgewichtstendenz des Kapitalismus massiv in Frage und erklärte sie zu einem praktisch unmöglichen Sonderfall. Die Höhe der Wirtschaftsleistung wird im Normalfall als Summe von privatem Konsum (z.B. Ausgaben von Privatpersonen für Essen oder einen Kinobesuch) und Investitionen (z.B. der Ankauf einer neuen Maschine oder zehn neuer Computer durch einen Betrieb) angesehen. Während nun die bürgerliche Ökonomie vor Keynes (die sogenannte "Neoklassische Schule") in Krisen vehement ein Sinken der Löhne forderte, um Unternehmern Investitionen und die Neueinstellungen von ArbeiterInnen schmackhafter zu machen, sah Keynes genau hierin ein Problem. Was ist eigentlich die Ursache einer Wirtschaftskrise? Eine oder mehrere Firmen erzeugen weit mehr, als sie verkaufen können, Überproduktion tritt auf. Die Produktion muss gedrosselt werden, Arbeitskräfte werden entlassen, die Arbeitslosigkeit steigt. Die Neoklassiker meinen, das in dieser Situation, in der die Kreditzinsen fallen, Unternehmer günstige Kredite aufnehmen werden, um sie zu investieren. Dieser Gedankengang hat nach Keynes wenig bzw. gar nichts mit der Realität zu tun. Die steigende Arbeitslosigkeit schlage ja massiv auf den Konsum, d.h. die Zahl der Produkte, für die sich kein/e KäuferIn findet steigt weiter; als Konsequenz wird die Produktion weiter gesenkt, die Arbeitslosigkeit steigt weiter, private Konsumtätigkeit nimmt weiter ab. In dieser Situation und ohne jede Aussicht auf eine Besserung der Lage wäre es doch äußerst unsinnig für einen Unternehmer, eigene oder geborgte Ersparnisse (=Kredite) zu investieren! Viel gescheiter wäre es doch, die die erwirtschafteten Gewinne zu sparen und mit diesen Ersparnissen in besseren Zeiten den Betrieb zu erweitern bzw. zu modernisieren.

Die von den Neoklassikern empfohlenen Lohnkürzungen haben nach Keynes äußerst negative Auswirkungen: die durch Arbeitslosigkeit hervorgerufene Abschwächung des Konsums sei ja schon schlimm genug, Lohnkürzungen würden aber zusätzlich die Konsumtätigkeit der (noch) Beschäftigten schwächen. Das würde den Kreislauf der wachsenden Überproduktion, der damit verbundenen Produktionsdrosselung und weiteren Entlassungen nur verstärken. Wenn die Wirtschaft einmal in die Abwärtsspirale gerät, dann stellt sich das Gleichgewicht nur dann von selbst her, wenn ein wundersames Ereignis Unternehmer dazu bringt, ausgerechnet in der Zeit der schlimmsten Krise, in der niemand mehr kaufen kann, in der die Überproduktion gigantisch ist, in der die Lager überquellen und Maschinen haufenweise ungenutzt in rationalisierenden oder sogar geschlossenen Betrieben herumstehen, ihre Produktionskapazitäten durch Großinvestitionen auszubauen.

Rezepte gegen die Arbeitslosigkeit
Da ein solches Wunder nicht zu erwarten sei, fordert Keynes das Eingreifen des Staates um den Wirtschaftskreislauf wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Dabei stehen dem Staat zwei Möglichkeiten zur Verfügung: er kann entweder den privaten Konsum anregen (durch erhöhte Sozialausgaben bzw. Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst, durch Mindestlöhne etc.) oder er kann die Investitionen steigern (durch mehr öffentliche Aufträge, z.B. Ausbau des Straßennetzes). Beides würde dazu beitragen, den Kreislauf nach unten zu durchbrechen: eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes würde den Konsum steigen lassen, die Unternehmer hätten einen stärkeren Anreiz zu investieren, weil sie auch ihre Produkte leichter loskriegen würden; ein Ausbau des Eisenbahnnetzes und die damit verbundenen öffentlichen Investitionen würden viele Menschen Arbeit bringen, die durch ihre Löhne ebenfalls den Konsum steigern könnten. Investitionen beim Eisenbahnbau würden aber auch bedeuten, dass die Nachfrage Nach Holz und Stahl z.B. steigt, auch in diesen Industrien ergäbe sich ein höherer Investitionsbedarf usw.

Soweit so gut. Doch wie soll das finanziert werden? Auch hier gibt es zwei Möglichkeiten. Einerseits wurde ja bereits festgestellt, dass Keynes während einer Wirtschaftskrise die Tendenz sieht, dass von Unternehmern gespart statt investiert würde. Überhaupt sei die Sparquote bei höheren Einkommen natürlich höher als bei niedrigen Einkommen. Um den Konsum zu steigern müsse man also die Einkommensverteilung ändern: weg von den Wohlhabenden, die viel sparen, hin zu den Ärmeren, die wenig bis gar nicht sparen (können).

Oder aber der Staat erhöht Investitionen nicht durch höhere Steuer für die Oberschichten, sondern durch ein Budgetdefizit. Ein solches Staatsdefizit sei nicht weiter tragisch, denn die mit den Krediten finanzierten Investitionen des Staates würden zu einem Wirtschaftswachstum führen, das es sonst nicht gegeben hätte. Die steigende Wirtschaftsleistung wiederum erhöht die Steuereinnahmen, es ermöglicht höhere Lohnabschlüsse, damit höheren Konsum, mehr Investitionen usw.

Der Durchbruch des Keynesianismus
Die Wiederaufrüstung in Europa und den USA in der zweiten Hälfte der Dreißiger und der Ausbruch des 2. Weltkriegs führten zu einer mit der keynesianischen Theorie übereinstimmenden Praxis: der Staat übernahm eine führende Rolle in der Wirtschaft, koordinierte Aufrüstung und die Versorgung der Zivilbevölkerung, griff also massiv in das Wirtschaftsgefüge ein. Vollbeschäftigung wurde wieder hergestellt, trotz der Verwüstungen durch die Bombardements der deutschen Luftwaffe wuchs die britische Wirtschaft in den 40er-Jahren rasant an.

Nach dem Krieg akzeptierten unter dem Druck der ArbeitnehmerInnen auch die Bürgerlichen, die Forderung der sozialistischen Parteien, der öffentlichen Hand die Verantwortung für Vollbeschäftigung, Bildung und umfassende soziale Sicherheit zu übertragen. In einem 1944 in Großbritannien veröffentlichten Bericht des linksliberalen Ökonomen Sir William Beveridge ("Vollbeschäftigung in einer freien Gesellschaft") fordert Beveridge eine staatlich geplante Wirtschaft, die aber im Unterschied zur Sowjetunion "essentielle Freiheiten" respektieren müsse. Ausdrücklich nicht als "essentielle Freiheit" angeführt, ist das Privateigentum an den Produktionsmitteln, das vielmehr aufgehoben werden kann und muss, wenn ansonsten die Vollbeschäftigung schwerer oder gar nicht zu erzielen ist. In den drei Nachkriegsjahrzehnten wurde Vollbeschäftigung als vordringlichstes politisches Ziel behandelt und in der Regel auch erzielt. Die Wirtschaft wuchs rasch, heutige, als "hoch" eingestufte, Wachstumsraten von 2-3% galten als "Abschwung", dem die Regierung entgegenzusteuern hat.

Keynesianismus in der sozialistischen Bewegung
Keynes war alles andere als ein Sozialist gewesen - als großbürgerklicher Liberaler fürchtete er wenig so sehr wie eine sozialistische Revolution. Was seine Theorie und die darauf basierende Fortentwicklung aber für viele Linke interessant machte, war der Gedanke, dass die Wirtschaft genauso von der "Allgemeinheit" gestaltet werden kann und werden muss, wie andere Bereiche auch. Sie bot ein theoretisches Fundament für das praktische politische Handeln der in vielen Staaten in die Regierung eingetreten SozialistInnen dar.

War man in den Zwanzigern und Dreißigern der schweren Wirtschaftskrise selbst mehr oder weniger hilflos gegenübergestanden, bot der Keynesianismus die Chance, einen "Kapitalismus mit menschlichem Antlitz" zu schaffen. Der Erfolg keynesianistischer Wirtschaftspolitik in den Fünfzigern und Sechzigern verleitete allerdings viele ParteitheoretikerInnen dazu, im Keynesianismus mehr als nur ein Handlungsinstrument innerhalb des Kapitalismus zu sehen. Viele sahen die Möglichkeit, den "krisenfreien Kapitalismus" ohne Arbeitslosigkeit zu schaffen. Kombiniert mit einem Sozialstaat, der die unteren Einkommen hebt, sah man den Sozialismus auf lange Sicht als verwirklicht an. Nach den Verstaatlichungswellen im Gefolge des zweiten Weltkriegs trat der Kampf um das Eigentum an den Produktionsmittel deshalb in den Hintergrund - Beveridge formulierte es so: "Die von mir vorgeschlagene Politik ist eher eine Politik der Vergesellschaftung der Investition als eine der Vergesellschaftung der Produktionsmittel."

Gescheiterter Keynesianismus
Gegenstand von Kritik an links-keynesianischen Ansätzen ist in der öffentlichen Debatte heute aber nicht die Fehlannahme, der Kapitalismus könne krisenfrei gemacht werden bzw. der bürgerliche Staat könne völlig unabhängig von den Interessen der UnternehmerInnen agieren.

Keynesianismus wird von neoliberalen Kräften vielmehr als rückschrittliches, antiquiertes Konzept und unnötiges Schuldenmachen denunziert, mit dem unrentable Betrieb erhalten werden sollen. Der Staat solle sich aus der Wirtschaft zurückziehen, zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit müssten die Lohnkosten und Unternehmenssteuern gesenkt werden, um stärkere "Arbeitsanreize" zu geben müssten Sozialleistungen zurückgefahren werden. Wer Arbeitslosigkeit bekämpfen wolle, müsse die Unternehmer reicher machen, um ihnen die Möglichkeit zu geben, zu investieren. Zur Bekämpfung des "antiquierten Keynesianismus" holen die Neoliberalen alle gescheiterten Konzepte der 20er und 30er aus der Mottenkiste hervor und verkaufen es als Modernisierung. Wenn sie dem Keynesianismus ein Scheitern unterstellen, dann vergessen sie zu sagen, dass in der Phase, in der konsequente keynesianistische Vollbeschäftigungspolitik betrieben wurde, das Wachstum weit höher war, als in den letzten 20 Jahren. Während in den ersten 30 Nachkriegsjahrzehnten die Lohnentwicklung in den industrialisierten Staaten durchwegs positiv war, sanken (nicht nur) im gelobten Land des freien Marktes, den USA, die Reallöhne während der letzten 20 Jahre konsequent ab. In Österreich wurde eine Kurzdebatte über den Keynesianismus im Zusammenhang mit dem "Nulldefizit"-Programm der Bundesregierung wieder aktuell: "Sozialistische Schuldenpolitik" - eine häufig verwendete Bezeichnung für die keynesianistische Politik der sozialistischen Regierung Kreisky - sei für die "schwere Verschuldung Österreichs" verantwortlich, die "Österreichs Jugend belastet". Auch hier vergißt man oft darauf hinzuweisen, dass die Löhne und Einkommen bei weiten nicht jenes Niveau hätten, das sie heute haben, wenn Kreiskys Regierung der Wirtschaftskrise der 70er nicht mit einem kreditfinanzierten Investitionsprogramm entgegengetreten wäre. Innerhalb von zehn Jahre verdoppelte dieses Investitionsprogramm übrigens auch die Zahl der höheren Schulen und der StudentInnen, trieb die Modernisierung der Infratstruktur und der Betriebe voran. Gerade in Österreich, dessen Verschuldung auch im internationalen Vergleich keinesfalls als hoch bezeichnet werden kann, bewahrheitet sich ein keynesianistischer Lehrsatz: Staatliche Kreditaufnahmen werden durch jenes Produktionswachstum finanziert, das es nicht gegeben hätte, wenn der Staat diese Kredite nicht aufgenommen und investiert hätte. Der Keynesianismus als Methode, den Kapitalismus krisenfrei zu machen und so zu überwinden, zeigte sich in den 70ern als wenig erfolgreich. Um vom Kapitalismus erzeugte Probleme aber abzumildern haben sich keynesianische Methoden vielfach bewährt.
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