Gedanken.Ideen.Positionen - Die Denkfabrik
Gedanken.Ideen.Positionen - Die Denkfabrik
Seit die SPÖ im Jänner 2007 wieder in Regierungsverantwortung gelangte, setzt es für die Sozialdemokratie eine schwere Wahlschlappe nach der anderen. Trotz schwerer Verluste im September 2008 konnte die SPÖ zwar den ersten Platz auf Bundesebene verteidigen, die WählerInnen laufen ihr aber in Scharen davon. In einigen Bundesländern befindet sich die Sozialdemokratie auf einem historischen Tiefststand, bei den EU-Wahlen heimste die SPÖ das schlechteste Wahlergebnis in ihrer Geschichte auf Bundesebene ein. Die Sozialdemokratie befindet sich in ihrer schwersten Krise - Konsequenzen bleiben aber aus. Wenn aber alles so bleibt, wie es ist, bleibt von der SPÖ nichts mehr übrig.
Vor dem Hintergrund der schwersten Wirtschaftskrise seit 1929 sollte man meinen, es ist die Sozialdemokratie, die auf das Scheitern der neoliberalen Privatisierungs- und Liberalisierungspolitik der letzten Jahre Antworten findet.
Doch anstatt eine inhaltliche Offensive für eine Umverteilungspolitik von oben nach unten zu starten, begnügt sich die Regierungspartei SPÖ mit behäbigem Reagieren und Desinteresse an gesellschaftlichen und innerparteilichen Reformen. Rufe nach einem innerparteilichen Diskussionsprozess und einem Kurswechsel werden ignoriert und abgeblockt. Es fehlt der Mut und Wille zur inneren Erneuerung der Sozialdemokratie und zur offensiven Neugestaltung der Wirtschafts- und Sozialpolitik.
Die Orientierungslosigkeit der Sozialdemokratie führt dazu, dass die Menschen nicht mehr wissen, wofür die SPÖ eigentlich steht, weil die SPÖ selbst nicht mehr weiß, was sie will. Diese Überzeugungskrise trifft nicht nur die WählerInnen, sondern auch die FunktionärInnen, die alleine gelassen werden, weil keine Linie vorgegeben wird.
Daher ist es jetzt die Aufgabe der SPÖ, einen inhaltlichen Erneuerungsprozess zu starten, der nur unter Einbindung der Parteibasis, der FunktionärInnen und SympathisantInnen der Sozialdemokratie glaubwürdig passieren kann. Die Partei muss sich öffnen und alle einladen, ihre Ideen und Vorschläge für eine starke Sozialdemokratie einzubringen. Ein innerparteilicher Erneuerungsprozess kann nur gelingen, wenn innerparteiliche Demokratie ernst genommen wird und auf breiter Ebene ein Diskussionsprozess stattfindet.
Die SPÖ muss wieder die Partei werden, die den politischen Diskurs bestimmt und gesellschaftliche Zusammenhänge begreift und daraus Konsequenzen zieht. Die SPÖ braucht wieder neues Leben, das den Menschen zeigt, dass sie eine starke gesellschaftliche Bewegung ist, die ihre Interessen vertritt und für soziale Gerechtigkeit sowie politische Mitbestimmung als oberste Ziele mobilisiert. Denn dass die SPÖ dazu in der Lage sein kann, steht außer Zweifel.
